Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Internet-Auftritt www.hippodrom.de (nachfolgend Webseite genannt) wird der Hippodrom Oktoberfest OHG, Weinstrasse 7a, 80333 München (nachfolgend Anbieter genannt) betrieben.

1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die angebotenen Dienste des Anbieters dieser Webseite in Anspruch genommen werden können.
1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen des Anbieters abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Mit der Registrierung für diese Webseite stimmen Sie diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zu. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Der Nutzer wird hierüber an geeigneter Stelle auf dieser Webseite informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.

2. Inhalte
2.1 Die Webseite bietet Informationen, Nachrichten, Daten, Fotos, Texte, Musik, Videos, Graphiken, Software, etc. (nachfolgend Inhalte genannt) in den verschiedensten Bereichen an. Alle diese Inhalte sind für jedermann unter Einhaltung dieser Geschäftsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.
2.2 Die Webseite bietet den Nutzern ferner die Möglichkeit, interaktv tätig zu werden und eigene Inhalte einzustellen, z.B. durch Verfassen von Nachrichten, Kommentaren, Forumsbeiträgen, Blogs, Hochladen von Bildern, Videos oder Podcasts (nachfolgend nutzergenerierte Inhalte genannt) oder an Gewinnspielen teilzunehmen.
2.3 Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

3. Zugang, Teilnahme und Registrierung
3.1 Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt. Der Anbieter behält sich jedoch ausdrücklich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen, den Zugang des Nutzers oder seine Schreibberechtigung ganz oder teilweise, befristet oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen.
3.2 In Bereichen, in denen Nutzer eigene Inhalte veröffentlichen können, ist eine Registrierung unter Angabe personenbezogener Daten und unter Anerkennung dieser Geschäftsbedingungen erforderlich. Jeder Nutzer darf sich nur einmal anmelden. Er muss sich bei jeder weiteren Nutzung mit seinen Benutzerdaten anmelden. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet. Sollte einem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Zugangs bekannt werden, hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers resultieren.
3.3 Anstelle einer Registrierung im Sinne von 3.2 hat der Nutzer auch die Möglichkeit, einzelne nutzergenerierte Inhalte dadurch zu veröffentlichen, dass er in jedem Einzelfall den Beitrag verfasst, diese Nutzungsbedingungen akzeptiert und den Beitrag freischaltet durch Aktivierung eines Bestätigungslink, der seitens des Anbieters an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse gesandt wird.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht
4.1 Der Anbieter ist bestrebt bei allen Inhalten die Urheberrechte zu beachten, von ihm selbst erstellte Inhalte zu nutzen oder auf lizenzfreie Inhalte zurückzugreifen.
4.2 Alle innerhalb der Webseite genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen der jeweils gültigen Kennzeichenrechte und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
4.3 Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Inhalte bleibt allein beim Anbieter der Webseite. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
4.4 Nutzern ist es ausdrücklich gestattet, an den dafür vorgesehenen Stellen der Webseite eigene Inhalte einzustellen (unter Einhaltung dieser Geschäftsbedingungen). Ein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung ihrer Inhalte besteht hingegen ausdrücklich nicht. Der Anbieter hat daher auch jederzeit das Recht, nutzergenerierte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen. Nutzergenerierte Inhalte stammen nicht vom Anbieter und werden auch nicht im Namen des Anbieters veröffentlicht. Der Anbieter macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen nutzergenerierten oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht vom Anbieter stammenden Inhalten.

5. Datenschutz
Die Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Nutzers erfolgt ausschließlich gemäß den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen und den Datenschutzregelungen des Anbieters. Die Datenschutzregelungen des Anbieters können unter folgendem Link eingesehen werden: Datenschutz.

6. Pflichten der Nutzer in Bezug auf ihre nutzergenerierten Inhalte
6.1 Der Nutzer ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird.
6.2 Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische, beleidigende oder ruf- oder geschäftsschädigende bzw. persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls untersagt ist die Einstellung von Inhalten, die gegen die Grundsätze der Datensicherheit verstoßen (z.B. mit Viren, Würmern, Trojanern u.ä. behaftete Inhalte).
6.3 Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm auf der Webseite eingestellten Inhalte verantwortlich und ist damit verpflichtet, dem Anbieter sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche diesem aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Geschäftsbedingungen entstehen.
6.4 Der Nutzer stellt den Anbieter ausdrücklich auf erstes Anfordern auch von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen den Anbieter aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend gemacht werden.
6.5 Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder Verstößen gegen diese Geschäftsbedingungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, ggf. den Zugang des Nutzers oder seine Schreibberechtigung ganz oder teilweise, befristet oder dauerhaft zu sperren und die Nutzerdaten ggf. an Strafverfolgungsbehörden und an Dritte, deren Rechte durch die Inhalte des Nutzers verletzt bzw. gefährdet sind, weiterzugeben.

7. Nutzungsrechte
7.1 Der Nutzer räumt dem Anbieter mit Einstellung seiner Inhalte das Recht ein, diesen unentgeltlich, sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten öffentlich zugänglich zu machen. Eingeräumt wird auch das Recht, den Beitrag inhaltlich zu ändern, zu kürzen, zu ergänzen oder ganz oder teilweise zu löschen. Von der Rechteeinräumung umfasst ist ferner die Möglichkeit, Beiträge zum Abruf durch Dritte zur Verfügung zu stellen und Beiträge zu archivieren. Ebenfalls räumt der Nutzer dem Anbieter das Recht ein, die Inhalte in anderen Medien des Anbieters und durch alle anderen Nutzungsarten – auch in gekürzter oder in sonstiger Weise bearbeiteter Form – zu verwenden und/oder zu veröffentlichen bzw. verwenden und/oder veröffentlichen zu lassen.
7.2 Eine wie auch immer geartete Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte und die Verwendung der Inhalte durch den Anbieter ist ausgeschlossen.
7.3 Mit Einstellung seiner Inhalte sichert der Nutzer zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte des Anbieters beeinträchtigen könnten. Beim Einstellen von Bildern oder Videos sichert der Nutzer zu, dass alle darauf erkennbaren Personen der Veröffentlichung zugestimmt haben.

8. Verstoß gegen Geschäftsbedingungen / Rechtsfolgen
8.1 Bei Verstößen gegen diese Geschäftsbedingungen hat der Anbieter das Recht, Inhalte des betroffenen Nutzers zu löschen oder den Nutzer von der weiteren Nutzung der Webseite ganz oder teilweise auszuschließen.
8.2 Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten nach diesen Geschäftsbedingungen, ist er darüber hinaus zum Ersatz der dem Anbieter entstandenen Aufwendungen, sowie zur Freihaltung und Freistellung des Anbieters auf erstes Anfordern von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch Dritte verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist. Eine Schadensersatzverpflichtung besteht nicht, soweit den Nutzer kein Verschulden trifft.

9. Haftung des Anbieters
9.1 Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Inhalte. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Inhalte bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Inhalte verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
9.3 Nutzergenerierte Inhalte unterliegen keiner Kontrolle durch den Anbieter. Der Anbieter übernimmt aus diesem Grund auch keine Verantwortung und Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit, Authentizität, Freiheit von Rechtsverletzungen Dritter, Virenfreiheit oder Geeignetheit dieser Inhalte und/oder sonstiger Aktivitäten von Nutzern. Dies gilt explizit auch für externe links, auf die im Rahmen von Inhalten verwiesen wird, egal ob es sich um Inhalte des Anbieters handelt oder um nutzergenerierte Inhalte.
9.4 Für die Inhalte externer Verweise und Links übernimmt der Anbieter keine Haftung. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
9.5 Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Passwort entstehen. Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann der Anbieter schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist der Anbieter auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst dafür Sorge tragen muss, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Würmer, Trojaner etc.) geschützt wird.

10. Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Einheitlichen Internationalen Kaufrechts (CISG).
10.2 Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder Teile hiervon ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. An die Stelle der unwirksamen Bedingungen treten wirksame Regelungen, die den Geschäftsbedingungen im Ganzen sowie den sonstigen vertraglichen Absprachen in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommen. Ebenso ist zu verfahren, wenn die Geschäftsbedingungen eine Lücke aufweisen sollten.